Im Frühjahr 2024 finden die nächsten EU-Wahlen statt. Bei diesen Wahlen dürfen dann auch 16-Jährige ihre Stimme abgeben.
Aber warum ist diese Wahl so wichtig?
Weil die EU uns Bürgern (in jedem Alter) viel an Sicherheit garantiert. Solidarität mag ein altes Wort sein aber auch aktueller denn je. Nur die Solidarität jedes einzelne Land gegenüber der 28 Mitgliedsstaaten garantiert, dass die Ziele der EU auch erreicht werden.
Das fängt an mit der Sicherheit jedes einzelnen Bürgers und hört auf mit einem hoffentlich baldigen gemeinsamen Kampf gegen das Plastikmüllproblem und dem Klimaschutz.
Aber wie funktioniert eigentlich die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und dem Bundestag?
Die Europapolitik fällt in Deutschland in den Aufgabenbereich der Bundesregierung (Bundeskanzler und Staatsminister). Das Parlament, also die gewählten Politiker im Bundestag, üben die Kontrolle darüber aus. Die Abgeordneten werden im Plenum (Sitzungssaal im Bundestag) sowie in den Ausschüssen frühzeitig über Vorhaben der Europäischen Union informiert. Die Parlamentarier beschließen Stellungnahmen, die vom Ministerrat der Europäischen Union zu berücksichtigen sind. Im Ministerrat besteht aus jeweils einem Politiker (Minister) eines EU-Landes.
Die Europäische Union – Eine kurze Zusammenfassung
Inzwischen gibt es viele gemeinsame Abkommen und alle 27 Mitgliedsstaaten von Belgien bis Zypern müssen sich an bestimmte Verträge und Gesetze halten.
Damit die Zusammenarbeit funktioniert, gibt es viele einzelne Organisationen in der EU. Zum Beispiel das Europäische Parlament in Straßburg, den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg und die Europäische Zentralbank in Frankfurt. Und mit dem Euro gibt es eine gemeinsame Währung.
Im Europäischen Parlament sitzen 751 Abgeordnete und diese werden alle fünf Jahre gewählt.
Der Brexit
Ein EU-Land hat aber gekündigt. Großbritannien hat mit Premierministerin Theresa May, am 28. März 2017 in einem Brief offiziell den Austritt aus der EU erklärt. Und dieser Austritt wird auch „britischer Exit“ genannt, also kurz das bekannte Wort „Brexit“. Nun ist der Brexit aber wieder auf dem 31. Oktober 2019 verschoben worden. Wie es nun tatsächlich weiter geht, steht noch in den Sternen. Für mich persönlich ist es absolut unverständlich was die Britische Regierung in den letzten Jahren dazu veranstaltet hat, denn als großer Gewinner werden sie mit Sicherheit nicht mehr aus der Sache kommen.
Das Europaparlament hat drei große Aufgaben:
1. Gesetzgebung
Die Abgeordneten entscheiden über Gesetze, internationale Abkommen und darüber, ob weitere Länder in die EU aufgenommen werden.
2. Aufsicht
Das Parlament beobachtet Wahlen, kontrolliert die Einhaltung der Demokratie, behält die Europäische Zentralbank im Blick und bearbeitet Petitionen, also Anliegen von EU-Bürgern.
3. Haushalt
Gemeinsam mit dem Europäischen Rat stellt das Parlament den Haushaltsplan der EU auf, es entscheidet also über die Verteilung der Finanzen.
Die Ziele der Europäischen Union sind:
Förderung des Friedens, der europäischen Werte und des Wohlergehens ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit ohne Binnengrenzen.
Nachhaltige Entwicklung auf der Grundlage von ausgeglichenem Wirtschaftswachstum und Preisstabilität, einer wettbewerbsfähigen Marktwirtschaft bei Vollbeschäftigung, sozialem Fortschritt und Schutz der Umwelt.
Eindämmung sozialer Ungerechtigkeit und Diskriminierung.
Förderung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts.
Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und Solidarität zwischen den Mitgliedsländern.
Achtung ihrer reichen kulturellen und sprachlichen Vielfalt.
Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist.
