Ich war für MünchenTV auf Einladung der EU-Abgeordneten Angelika Niebler (CSU / EP-Fraktion EVP) in Brüssel, um zu sehen, was im EU-Parlament alles abgeht.
Über 700 Abgeordnete arbeiten im EU-Parlament. Drei davon Angelika Niebler, Sabine Verheyen und Christian Doleschal konnte ich treffen und über die Rolle der Jugend in der Politik reden.
Im Frühjahr 2024 finden die nächsten EU-Wahlen statt. Bei diesen Wahlen dürfen dann auch 16-Jährige ihre Stimme abgeben. Für Frau Angelika Niebler ist es deshalb ein Anliegen, aufzuzeigen warum Europawahlen so wichtig für junge Menschen sind. Denn viele Entscheidungen in Europa berühren den einzelnen Jugendlichen in Europa und somit auch in Deutschland. Themen u.a. wie die Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen innerhalb jeden Landes in Europa, Abschaffung der Roaming-Gebühren oder die Sicherheit jedes einzelnen Menschen in Europa.
Durch die Herabsetzung des Wahlalters hofft Frau Niebler (seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments) auf ein großes Interesse an der Arbeit und der Politik des EU-Parlaments. Das man auch durch die hohe Transparenz des Parlaments versucht zu erreichen. Denn auf der Homepage des EU-Parlaments kann man ganz einfach, durch das Webstreaming-Angebot alles und jede einzelne Sitzung live verfolgen.
Christian Doleschal (CSU / Mitglied des Europäischen Parlaments seit 2019) sieht aber auch Themen wie eine CO2-neutrale Wirtschaft im Vordergrund. Denn das EU-Parlament stellt hierzu die Weichen, indem die Rahmenbedingungen, die dann natürlich für ganz Europa und somit z.B. auch für die bayerische Wirtschaft gelten. Das dann somit eine Veränderung im Arbeitsmarkt und Ausbildungsberufen zur Folge hat, was den jungen Menschen dann auch betrifft. Christian Doleschal (Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern) kann sich vorstellen, dass das neue Wahlrecht ab 16 für die EU-Wahlen, den Wahlkampf und den Wahlausgang beeinflussen könnten. Daher werden besonders die jüngeren Abgeordneten das Potenzial der jungen Stimme versuchen zu nutzen, um diese noch stärker in Europa gewichten zu lassen.
Das Wahlrecht ab 16 für die EU-Wahlen reicht Frau Sabine Verheyen (CDU / Mitglied des Europäischen Parlaments seit 2009) aber noch nicht aus, um junge Menschen wirklich so in die Europäische Politik miteinzubeziehen, wie es sich gehört. Denn für Frau Verheyen ist es wichtig nicht nur Jugendliche zu erreichen, die sich eh schon für Politik interessieren, sondern es geht darum alle jungen Menschen zu erreichen. Dafür würde sich Frau Sabine Verheyen (seit 2014 Sprecherin der EVP-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Bildung) wünschen, dass in den Schulen mehr über die Arbeit, Strukturen und der Gesetzgebungsfindung des EU-Parlaments thematisiert werden würde.
Vor allem sollte nach Frau Verheyen die Kommunikation zwischen EU-Parlament und der Jugend besser werden. Aktuell arbeitet die EU an dem sogenannten Youth-Test. Hier soll im Vorfeld überprüft werden und das in Zusammenarbeit mit jungen Menschen, welche Auswirkung eine Entscheidung der EU für die junge Generation hat. Für Sabine Verheyen ist es daher ein Anliegen zukünftig junge Menschen besser in Entscheidungsfindungen strukturell miteinzubeziehen.
Für Frau Angelika Niebler (stellvertretende Parteivorsitzende der CSU und Landesvorsitzende der Frauen-Union) ist es dahingehend auch wichtig junge Menschen aufzuzeigen, dass man Entscheidungen in der EU nicht nur für die Gegenwart trifft, sondern für die Generationen der Zukunft. Ebenso, dass die Freiheit, die wir in Europa genießen nicht selbstverständlich ist und vor allem welche zentrale Rolle das Europa Parlament darin hatte und weiterhin haben wird.
Für mich persönlich waren die drei Tage in Brüssel sehr informativ. Denn es ist schon beeindruckend live zu sehen, welche Rolle das EU-Parlament in der Welt tatsächlich spielt und welche Power man in jeder Ecke des Parlaments spürt. Es garantiert uns seit Jahrzehnen unsere Freiheit. Und wenn wir uns die Welt so ansehen, ist das leider keine Selbstverständlichkeit. Daher bin ich noch mehr der Meinung, dass die junge Generation viel mehr Wissen und Verständnis dazu benötigt, um das tatsächlich nachvollziehen zu können.
Ich glaube aber dazu braucht es wirklich junge Menschen, die auf sämtlichen Ebenen in der Politik eingebunden werden, um die Rolle eines „Katalysators“ einzunehmen, um die Arbeit der Politik in der Sprache zu übersetzen, die in der jungen Generation gesprochen wird.
Livia J. Kerp
